Der Paragraph 130 Strafgesetzbuch und die Freiheit der Meinungsäusserung

WAS SOLL DAS BLÖDE GEHEUL <<<<<<<<<<<
—————————————————————————-
LES DEN <<SÜPIEGEL << DER ASYL BETRÜGER
FÜR ""SATIRE IM KNAST "" NICHT BEI **HITLER** SONDERN HIER
BRD <<DAS IST UNSER TOD ++ DAS KOMITEE <<

volksbetrug.net

28klvtfArtikel 5 des Grundgesetzes erlaubt den Menschen auf deutschem
Staatsgebiet, ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.

Eine Zensur findet nicht statt.

Folgt man den Ausführungen dieses Artikels, so können wir frei unsere
Meinung in der Öffentlichkeit äußern, auch wenn diese unbequem und gegen
herrschende Meinung oder „Political Correctness“ sein sollte.

Wer das tatsächlich tut, wird bald mit der Realität in diesem Lande konfrontiert
werden. Eine freie Meinungsäußerung ist nicht nur nicht erwünscht, sie wird auch
bestraft. Dass das geht und damit der Artikel 5 GG vollkommen wirkungslos ist,
dafür sorgt der Paragraph 130 StGB, der bestimmt, dass „Volksverhetzung“ unter
Strafe zu stellen ist.

Was einst als strafrechtliches Feigenblatt gedacht war, eine öffentliche
Diskussion des Holocaust zu verhindern (und damit auch die richtige Aufarbeitung
diesen Teils unserer Geschichte), hat sich zunehmend als Waffe gegen unliebsame
Meinungen entwickelt.

Immer mehr Menschen werden wegen angeblicher Volksverhetzung vor einen Richter

Ursprünglichen Post anzeigen 268 weitere Wörter

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